AG Kommunalpolitik

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik ist eine von sechs soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Weitere soziologische Gruppen sind die Junge Gruppe, die Gruppe der Frauen, die Arbeitnehmergruppe, der Parlamentskreis Mittelstand und die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten.

Zu Beginn der 18. Wahlperiode bin ich zum Vorsitzenden der AG Kommunalpolitik gewählt worden und gehöre mit dieser Position auch dem erweiterten Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Mit 182 der insgesamt 311 Abgeordneten unserer Fraktion stellt die AG Kommunalpolitik mit die größte soziologische Gruppe dar. Dies unterstreicht eindrucksvoll die Bedeutung, die die Kommunen und ihre Belange auch für die Bundesebene haben.

Die AG Kommunalpolitik trifft sich in jeder Sitzungswoche am Dienstagmorgen von 08.00 Uhr bis 09.00 Uhr. Zu diesem Treffen sind jeweils alle Mitglieder der AG, ihre Mitarbeiter sowie wechselnde Gäste mit kommunalem Bezug eingeladen. Gemeinsam wollen wir vor allem erreichen, dass die Finanzkraft der Kommunen langfristig gestärkt wird. Weitere kommunalrelevante Themen für die AG bilden beispielweise der Bundesfreiwilligendienst, das Asylrecht, die Energiewende und das Ehrenamt.