Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will die Versicherungsprobleme der freiberuflichen Hebammen rasch lösen. Damit will die Bundesregierung eine flächendeckende Geburtshilfe in Deutschland langfristig gewährleisten.

Dies teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen Nord, Ingbert Liebing, MdB, mit, nachdem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe in dieser Woche seinen Antrittsbesuch im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages genutzt hatte, um auf die aktuellen Probleme der Hebammen und die in Vorbereitung befindlichen Lösungen einzugehen. In der kommenden Woche werde auch im Plenum des Bundestages über die Lage der Hebammen diskutiert.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über die Zukunft des Berufsstandes der Hebammen erklärte Liebing: „Das Thema ist in Berlin auf der Tagesordnung angekommen, und zwar ganz oben. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat das Thema selbst angepackt und inzwischen mit Hebammenverbänden, der Versicherungswirtschaft und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen Gespräche aufgenommen, um das Problem schwer zugänglicher und kostspieliger Berufshaftpflichtversicherungen für Hebammen zu lösen.“ Nach Liebings Auffassung bedarf es deshalb keiner „Show-Aktionen“. Forderungen nach spektakulären „Hebammen-Gipfel“ seien nicht zielführend: „Die Problemlösung ist schon weiter fortgeschritten“, betonte Liebing.

Anlass sind die extrem gestiegenen Prämien für Haftpflichtversicherungen in dieser Berufsgruppe. Zudem hatte gerade eine große Versicherung angekündigt, sich im Sommer kommenden Jahres aus dem Geschäft ganz zurückzuziehen. Damit wäre der Berufsstand der Hebammen gänzlich gefährdet.

Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete weiter mitteilte, soll ein Bericht mit Stellungnahmen zu juristischen Fragen und Lösungsansätzen im nächsten Monat fertiggestellt werden. Dabei geht es um kurzfristige Lösungen für das Problem der Haftpflichtprämien von Hebammen, aber auch um längerfristige Lösungen, um das System einer wohnortnahen Geburtshilfe generell abzusichern. Dazu seien weitere Maßnahmen notwendig, die über das Problem der Haftpflichtversicherungen für Hebammen hinausgehen. Kurzfristig sei es notwendig, stabile Tarife für Hebammen bei Berufshaftpflichtversicherungen sicher zu stellen. Dabei müssten auch künftige Tariferhöhungen abgefedert werden.

„Unser Ziel ist es, die Probleme der Hebammen schnell zu lösen. Dafür sind in Kürze Vorschläge der Bundesregierung zu erwarten. Aber wir brauchen auch weiterführende Lösungen, um das Sterben der Geburtskliniken zu stoppen. Auf Bundesebene müssen dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen verbessert werden. Dies hilft aber nicht, wenn einzelne Klinikbetreiber ihre Verantwortung ablegen, wie dies zum Ende vergangenen Jahres auf Sylt der Fall gewesen ist“, erklärte Ingbert Liebing abschließend.