Ingbert Liebing MdB: Bei den Mehrgenerationenhäusern die von der Union geschaffene Strukturen erhalten

In ihrer jüngsten Sitzung hat sich die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU- Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz des CDU-Bundestagsabgeordneten für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, mit der Zukunft der Mehrgenerationenhäuser befasst. Liebing hatte sich bereits in der Vergangenheit für diese Einrichtungen eingesetzt. Dazu gehört auch das Mehrgenerationenhaus in Husum in Trägerschaft der Diakonie und der Familienbildungsstätte.

Handlungsbedarf besteht, weil die Finanzierung bislang nur noch für dieses Jahr 2015 gesichert ist. 30.000 Euro erhält jedes Mehrgenerationenhaus aus dem Bundeshaushalt. In diesem Jahr muss der Bundestag entscheiden, ob und wie die Finanzierung fortgesetzt werden solle.

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik macht sich nach Liebings Angaben zufolge für den dauerhaften Erhalt der Einrichtungen stark: So sei es auch im Koalitionsvertrag verankert.

Die Mehrgenerationenhäuser gehen auf das Engagement der CDU- Ministerinnen Ursula von der Leyen und Kristina Schröder zurück, die mit den bisherigen Aktionsprogrammen die Grundlagen für erfolgreiche Arbeit in den Kommunen geschaffen haben. Neben dem Anlaufpunkt als Begegnungsstätte wird in denMehrgenerationenhäusern ein breites Spektrum an Aufgaben bereitet, von denen die Kommunen und deren Einwohnerinnen und Einwohner profitieren.

Liebing: „Die Fortführung der Bundesförderung in diesem Jahr ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir begrüßen, dass der Bund bereit ist, die von der CDU und CSU initiierten Mehrgenerationenhäuser unter bestimmten Voraussetzungen dauerhaft zu fördern. Dies ist ein wichtiges Signal an die Kommunen und die Betreiber der Mehrgenerationenhäuser. Das Bundesfamilienministerium ist jetzt jedoch gefordert, ein tragfähiges Konzept so rechtzeitig vorzulegen, dass das Signal und die guten Aussichten tatsächlich in einer Planungssicherheit münden.

Wichtig ist dabei, dass auch die Länder in die Pflicht genommen und ihrer Verantwortung gerecht werden. Wenn schon keine finanzielle Unterstützung aus den Landeshaushalten zu erwarten ist, sollten die Länder zumindest die Kommunen organisatorisch unterstützen, die die Mehrgenerationenarbeit ohne Bundesförderung stärken und durch Umstrukturierung im Bereich sozialer Aufgaben eine zentrale Anlaufstelle schaffen. Auch sollten die Ausgaben für die Mehrgenerationenarbeit auch dann ermöglicht und zugelassen werden, wenn der Kommunalhaushalt nicht ausgeglichen ist und von einem Haushaltssicherungskonzept begleitet wird. An der finanziellen Lage einer Kommune darf die Mehrgenerationenarbeit nicht scheitern“, erklärte Ingbert Liebing.

Der CDU-Politiker lobte das Mehrgenerationenhaus in Husum, das seit dem Jahr 2008 eine sehr erfolgreiche Arbeit vor Ort leiste. Davon habe er sich bereits bei mehreren Besuchen überzeugen können. „Ich würde mich freuen, wenn diese fortgesetzt werden würde;“ so Liebing abschließend.